Rechtsprechung
LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Justiz Thüringen
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines angelernten Tiefbauarbeiters auf die Tätigkeit eines Produktionshelfers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gotha, 10.05.2012 - S 27 R 7750/10
- LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93
Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Die Einordnung eines bestimmten Berufsschemas erfolgt nicht ausschließlich nach der Dauer der förmlichen Berufsausbildung, sondern auch nach der Qualität der verrichteten Arbeit, das heißt dem aus der Mehrzahl von Faktoren zu ermittelten Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl. BSG, Urteil vom 29. März 1994 - 13 RJ 35/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45). - BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes - dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt - hierarchisch geordnet (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteile vom 14. Mai 1996 - 4 RA 60/94 in BSGE 78, 207, 218 und vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R, nach juris). - BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93
Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Die Arbeiterberufe werden durch das Mehrstufenschema in Gruppen untergliedert, die durch den Leitberuf des Facharbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert werden (vgl. BSG, Urteil vom 3. November 1994 - 13 RJ 77/93 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 49).
- BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 44/96 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente - Einarbeitungszeit - Arbeitgeberauskunft
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Die verschiedenen Stufen sind nach dem qualitativen Wert des bisherigen Berufes - dieser wird nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht anhand von Prestige oder Entlohnung bestimmt - hierarchisch geordnet (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteile vom 14. Mai 1996 - 4 RA 60/94 in BSGE 78, 207, 218 und vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R, nach juris). - BSG, 12.04.2005 - B 2 U 135/04 B
Bezeichnung der Nichtzulassungsbeschwerde, wesentliche Änderung der Prozesslage …
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Zwar ist das Urteil der Vorinstanz verfahrensfehlerhaft zustande gekommen, weil entgegen dem eindeutigen Wortlaut des § 124 Abs. 2 SGG das Einverständnis der Beklagten zu einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung nicht vorgelegen hat und damit der Grundsatz des rechtlichen Gehörs verletzt worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 12. April 2005 - B 2 U 135/04 B, nach juris.) Dieser Verfahrensfehler wird allerdings durch das Berufungsverfahren geheilt. - BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 69/90
Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufs- bzw. …
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Sie ist einerseits wesentlich für die abstrakte - "tarifvertragliche" - Qualifizierung (im Sinne eines selbstständigen Berufsbildes) innerhalb eines nach Qualitätsstufen geordneten Tarifvertrages, zum anderen für die tarifliche Zuordnung der konkreten, zuletzt ausgeübten Tätigkeit eines Versicherten zu einer Berufssparte und hierüber zu einer bestimmten Tarifgruppe des jeweils geltenden Tarifvertrages (vgl. BSG, Urteile vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14 und vom 21. Juni 2001 - B 13 RJ 45/00 R, nach juris). - BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R
Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Sie ist einerseits wesentlich für die abstrakte - "tarifvertragliche" - Qualifizierung (im Sinne eines selbstständigen Berufsbildes) innerhalb eines nach Qualitätsstufen geordneten Tarifvertrages, zum anderen für die tarifliche Zuordnung der konkreten, zuletzt ausgeübten Tätigkeit eines Versicherten zu einer Berufssparte und hierüber zu einer bestimmten Tarifgruppe des jeweils geltenden Tarifvertrages (…vgl. BSG, Urteile vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14 und vom 21. Juni 2001 - B 13 RJ 45/00 R, nach juris). - LSG Berlin, 22.07.2004 - L 3 RJ 15/03
Rente wegen Erwerbsminderung - Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher …
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Allein aus der Chronifizierung eines Leidens kann aber nicht auf die Qualität oder Quantität einer Leistungseinbuße geschlossen werden (vgl. Senatsurteil vom 27. November 2012 - L 6 R 851/09; LSG Berlin, Urteil vom 22. Juli 2004 - Az.: L 3 RJ 15/03, nach juris). - LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 R 851/09
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
Auszug aus LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Allein aus der Chronifizierung eines Leidens kann aber nicht auf die Qualität oder Quantität einer Leistungseinbuße geschlossen werden (vgl. Senatsurteil vom 27. November 2012 - L 6 R 851/09; LSG Berlin, Urteil vom 22. Juli 2004 - Az.: L 3 RJ 15/03, nach juris).
- LSG Baden-Württemberg, 20.10.2015 - L 9 R 4332/12 Allein aus der Chronifizierung eines Leidens kann nicht auf die Qualität oder Quantität einer Leistungseinbuße geschlossen werden (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 25.02.2014 - L 6 R 1059/12 -, juris, m.w.N.; LSG Berlin, Urteil vom 22.07.2004 - L 3 RJ 15/03 -, juris).